Arbeitsgruppentreffen Datenschutz und Compliance der Begleitforschung

Am 11. April fand in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (www.bmvi.de) in Bonn das bestens vom Wissenschaftlichen Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (www.wik.org) organisierte erste Treffen der Arbeitsgruppe „Datenschutz und Compliance“ statt. Gegenstand der Veranstaltung war ein erster Erfahrungsaustausch der geförderten Projekte zum Generalthema ‚Datenschutz und Compliance’. Auch wir von GaNEsHA waren bei diesem Treffen dabei.

Erste Ergebnisse der AG „Datenschutz und Datensicherheit“

Zunächst wurden die bei der Auftaktveranstaltung am 7. Dezember 2017 erarbeiteten Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Datenschutz und Datensicherheit“ präsentiert – wir berichteten hiervon bereits. Als wesentliche Erkenntnisse arbeiteten wir damals heraus, dass im Bezug auf Datenschutz und Datensicherheit noch sehr große Unsicherheiten bestehen und die zunehmende Komplexität technischer Prozesse besondere juristische Expertise erfordert. Außerdem wird Legal Compliance als Wettbewerbsvorteil gesehen, der auch nach Außen getragen werden muss.

Vorstellung der Projekte SMANCY, MobileView und xDataToGo

Im weiteren Verlauf stellten sich die Projekte Smancy, Mobile View und xDataToGo vor (zu den Einzelheiten geht es hier), wobei deutlich wurde, dass auch in diesen Vorhaben zahlreiche datenschutzrechtliche Herausforderungen liegen. Diese betreffen die Erhebung, Verarbeitung und Weiternutzung von auch personenbezogenen Daten. In sichtbarem Maße spürbar war ebenso, dass eine besondere Herausforderung die Etablierung eines einheitlichen Datenschutzprozesses darstellt sowie in diesem Zusammenhang auch Fragen des Zeitmanagements.

Eignung von Lösungsansätzen und Umsetzungsbeispielen für die mFund-Community

Am Nachmittag erfolgte eine interessante Diskussion, die auf besonders wichtige Datenschutzaspekte in den einzelnen Projekten wie etwa den Grundsatz der Zweckbindung oder Datensparsamkeit einging. Erörtert wurden auch bereits in den Projekten durchgeführte Ansätze zur Umsetzung von Datenschutz sowie auch die Frage, welche konkrete Art der Unterstützung von Seiten der Begleitforschung gewünscht wird.

Ausblick

Im kommenden Arbeitsforum wird der Schwerpunkt dann auf Fragen der rechtmäßigen Einwilligung in die Datenverarbeitung, der Feststellung des Personenbezugs von Daten und der Abgrenzung von verschiedenen Datenarten liegen. Auch dort werden wir uns von GaNEsHA in entsprechender Weise einbringen und mitarbeiten, da Datenschutz für uns ein besonders wichtiges Anliegen ist.

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