Digitale Mobilität: Plattform Governance

Die Regulierungsbedürftigkeit von Plattformen gerät zunehmend auch in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Prof. Indra Spiecker gen. Döhmann von der Goethe-Universität Frankfurt am Main und Direktorin der dortigen Forschungsstelle Datenschutz, die Projektpartnerin in GaNEsHA ist, hat in der Zeitschrift „Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht“ (GRUR) dazu einen richtungsweisenden Aufsatz veröffentlicht (GRUR 2019, S. 341 ff.).

Auch das GaNEsHA-Ökosystem baut auf einen vernetzten Plattformansatz. Solche Plattformen, die verschiedene Dienstleistungen und Mehrwertdienste anbieten – ganz konkret etwa die optimale Nutzung von Verkehrswegen und Verkehrsmitteln, wie es das Ziel von GaNEsHa ist – müssen einer rechtlichen Steuerung zugeführt werden.

Die Fachveröffentlichung beleuchtet darum die bestehenden rechtlichen Vorgaben aus dem IT-Sicherheits- und Datenschutzrecht unter der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und adressiert die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen. Das betrifft etwa die gemeinsame Verantwortlichkeit von Datenverarbeitern, die strenge Zweckbindung, die notwendige Datenportabilität oder aber Transparenz- und Rechenschaftsanforderungen. Abschließend wird eine zukunftsgerichtete noch unbeachtete Konstellation, nämlich die schnell fehlgehende Adressatenstellung in der systemischen Digitalisierung, näher beleuchtet.

Diese rechtlichen Überlegungen sind für das GaNEsHA-Ökosystem zentral, um eine rechtskonformen Lösung zu ermöglichen.

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