Veröffentlichung „Mobilität 4.0“ in der Zeitschrift PinG erschienen

Publikation „Mobilität 4.0“ erschienen

Dr. Sebastian Bretthauer, Mitarbeiter an der Forschungsstelle Datenschutz der Goethe-Universität Frankfurt/Main sowie Projektmitarbeiter in GaNEsHA, hat in der Zeitschrift Privacy in Germany (PinG) einen Beitrag zum Thema „Mobilität 4.0“ veröffentlicht, der auf die informationsrechtlichen Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen eingeht (PinG 2018, 66 ff.).

Digitalisierung des Mobilitätssektors

Die Digitalisierung des Mobilitätssektors verändert insbesondere den Straßenverkehr in den kommenden Jahren fundamental. Deutlich wird das ganz konkret im Projekt GaNEsHA. Dieses hat sich zum Ziel gesetzt, ein Gesamtoptimum durch die Verarbeitung einer Vielzahl unterschiedlichster Daten und Informationen zu finden. Die systematische und zielgerichtete Aufbereitung, Analyse und Auswertung von aus unterschiedlichsten Quellen erhobenen Daten- und Informationsbeständen ist technisch anspruchsvoll. Sie führt gleichzeitig zu einer Vielzahl an rechtlichen Herausforderungen.

Vielfältige rechtliche Herausforderungen

Vor neue Herausforderungen wird dabei insbesondere das Informationsrecht gestellt. Das betrifft diejenigen Normen, die sich mit Daten und Informationen befassen. Hierauf geht die Publikation detailliert ein. Ein einheitliches und aufeinander abgestimmtes Informationsrecht – etwa in Form eines kodifizierten Informationsgesetzbuches – existiert nicht. Vielmehr kommt eine Vielzahl divergierender Normen zur Anwendung, die mehr oder weniger stark ausgeprägt informationsrechtliche Bezüge aufweisen und untereinander jedoch nur wenig bis gar nicht aufeinander abgestimmt sind. Dadurch herrscht eine hohe rechtliche Unsicherheit. Auf juristischer Ebene ist oft nicht klar, unter welchen Umständen welche Regelungen zum Einsatz kommen und wie die Daten verarbeitet werden dürfen. Der Beitrag zeigt diese Herausforderungen auf und regt die Schaffung eines ganzheitlichen Informationsgesetzbuches an.

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